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Europäisches Patent · EP3156934 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3156934
- Anmeldenummer
- EP15806554
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.06.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 28.04.2021
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 7/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014121998 13.06.2014JP 2015111131 01.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/067057 12.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/190607 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2022
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 28.04.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2021
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUBOTA, Keita
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
MARUYAMA, Kentarou
Chita-gun, Aichi 470-2297, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.