TRÜBUNGSBESEITIGUNG
Europäisches Patent · EP3156970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3156970
- Anmeldenummer
- EP15806110
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2015
- Veröffentlicht
- 19.04.2017
- Erteilt
- 21.08.2019
- Gelöscht
- 30.04.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 5/00 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2014/003131 12.06.2014WO PCT/JP2015/056086 02.03.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/062729 27.04.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/190184 17.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
- 21.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGASHI, Masafumi
Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP
NAKAMAE, Takashi
Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP
AOKI, Reo
Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.