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Europäisches Patent · EP3157315 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3157315
Anmeldenummer
EP16166526
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2016
Veröffentlicht
19.04.2017
Erteilt
13.02.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 7/14 (2006.01)
Priorität
US 201514865931 25.09.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 13.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIMLITCH III, Robert H.

GREENVILLE, Texas 75402, US

THONTHAT, Hoainam James

GREENVILLE, Texas 75402, US

WILSON, James Whitney

GREENVILLE, Texas 75402, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.