SPRITZGIESSSYSTEM FÜR EIN FETTHALTIGES PRODUKT
Europäisches Patent · EP3157351 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3157351
- Anmeldenummer
- EP15751106
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 05.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 17.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A23G 1/20 (2006.01)A23G 1/21 (2006.01)A23G 1/22 (2006.01)
- Priorität
- IT TO20140491 20.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2015/000157 18.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/193927 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 22.09.2021
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 11.02.2020
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2020
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
2 frühere Einträge
- 21.08.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, Rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019
- 05.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
12051 Alba (CN), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.