AEROSOLBILDUNGSSYSTEM MIT EINEM BRECHSYSTEM FÜR EINEN BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP3157363 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3157363
- Anmeldenummer
- EP15730168
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 15.08.2018
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A24F 47/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 14173558 23.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063883 19.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197502 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Jacobacci & Partners SA, Via Luganetto 3, 6962 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2018
- 15.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.