VORRICHTUNG ZUM EINFÜHREN EINES MEDIUMS ODER EINES INSTRUMENTS IN DEN MENSCHLICHEN KÖRPER, INSBESONDERE PORT ODER TROKAR FÜR DAS MENSCHLICHE AUGE
Europäisches Patent · EP3157448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3157448
- Anmeldenummer
- EP16729179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.04.2016
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 20.06.2018
- Gelöscht
- 23.11.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)A61F 9/007 (2006.01)
- Priorität
- DE 102015211343 19.06.2015DE 102015212159 30.06.2015DE 102015218958 30.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2016/200198 27.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/202332 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.11.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2024
- 26.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023
- 20.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HATTENBACH, Lars-Olof
67061 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.