STERILISATIONSANORDNUNG MIT MEHREREN PANEELEN MIT ELASTISCHEN KOMPONENTEN
Europäisches Patent · EP3157581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3157581
- Anmeldenummer
- EP15738506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 05.07.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 2/26 (2006.01)A61L 2/28 (2006.01)A61B 50/00 (2016.01)A61B 50/30 (2016.01)
- Priorität
- US 201414307875 18.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/035973 16.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/195626 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMEERALLY, Azeema P.
Duluth, GA 30097, US
KALMON, Michael F.
Ball Ground, GA 30107, US
GRIESBACH, Henry L., III
Clarkson, GA 30021, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.