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Europäisches Patent · EP3157628 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3157628
Anmeldenummer
EP15731534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.2015
Veröffentlicht
26.04.2017
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 5/10 (2006.01)
Priorität
CH 915142014 17.06.2014
CH 914142014 17.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/063007 11.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/193161 23.12.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.