VERSCHLUSS MIT SPEICHERKAMMER
Europäisches Patent · EP3157834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3157834
- Anmeldenummer
- EP15733919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 25.07.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/04 (2006.01)B65D 51/28 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20141118 19.06.2014IT MI20141446 06.08.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/054588 18.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/193835 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 25.07.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIOVANNINI, Marco
Milano, IT
VIALE, Luca
Alessandria, IT
MITTINO, Maurizio
Castelletto Monferrato AL, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.