SYSTEME D'OUVERTURE/FERMETURE D'UN CAPOT

Europäisches Patent · EP3158152 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3158152
Anmeldenummer
EP15731644
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2015
Veröffentlicht
26.04.2017
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.05.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 83/24 (2014.01)
Priorität
FR 1455699 20.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/FR2015/051356 22.05.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/193571 23.12.2015
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Renault SAS

13-15, Quai Alphonse Le Gallo, 92100 Boulogne Billancourt, FR

Erfinderin/Erfinder

PERREUX, Philippe

F-78620 L'Etang la Ville, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.