KÜHLAGGREGAT
Europäisches Patent · EP3158277 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3158277
- Anmeldenummer
- EP15733920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28F 25/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202014102836 U 23.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2015/054595 18.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/198191 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WEISEL, Niklas Andreas Wilm
09456 Annaberg-Buchholz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.