DISPOSITIF DE FERMETURE SEMI-ETANCHE
Europäisches Patent · EP3158405 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3158405
- Anmeldenummer
- EP15730139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 01.08.2018
- Schutz endet spätestens
- 16.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G04C 10/00 (2006.01)G04G 21/02 (2010.01)G04B 47/06 (2006.01)
- Priorität
- EP 14173297 20.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063593 17.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/193373 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en Brevets SA, Faubourg de l'Hôpital 3, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2018
- 01.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.