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Europäisches Patent · EP3158654 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3158654
- Anmeldenummer
- EP15731543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.2015
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 29.08.2018
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 1/7163 (2011.01)H04J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201462013108 P 17.06.2014US 201462025319 P 16.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063661 17.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/193409 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 29.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MCLAUGHLIN, Michael
Dublin 18, IE
VERSO, Billy
Maynooth County Kildare, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.