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Europäisches Patent · EP3158952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3158952
- Anmeldenummer
- EP16199392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2013
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 25.04.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/16 (2006.01)A61B 17/17 (2006.01)A61B 17/34 (2006.01)
- Priorität
- US 201261701070 P 14.09.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 17.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2020
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.