SPRITZGIESSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP3159134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3159134
- Anmeldenummer
- EP14895043
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2014
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/74 (2006.01)B29C 45/20 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)B29L 31/34 (2006.01)H01M 2/02 (2006.01)H01M 10/0525 (2010.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2014/066117 18.06.2014
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/193989 23.12.2015
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCHIAI, Kenichi
Atsugi-shi Kanagawa 243-0123, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.