BAHNVERARBEITUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3159292 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3159292
Anmeldenummer
EP16193705
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2016
Veröffentlicht
26.04.2017
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
03.05.2018
Grund
Erteilung durch das EPA widerrufen
IPC-Klassen
B65H 23/04 (2006.01)
B65H 23/16 (2006.01)
B65H 18/10 (2006.01)
Priorität
EP 15191082 22.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.03.2019

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

  2. 30.05.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2018

  3. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Océ-Technologies B.V.

OCE-Technologies B.V.

P.O. Box 101 St. Urbanusweg 43, 5914 CA Venlo, NL

Erfinderin/Erfinder

LANE, John A.

5914 CA Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.