ZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP3159465 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3159465
Anmeldenummer
EP15191341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.2015
Veröffentlicht
26.04.2017
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
E05B 9/04 (2006.01)
E05B 15/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  3. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Overbeeke, Cornelis Jacobus Johannes Marinus

6942 SE Didam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.