NEIGUNGSWINKELMESSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3159657 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3159657
- Anmeldenummer
- EP16194802
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2016
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 22.05.2019
- Schutz endet spätestens
- 19.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01C 9/20 (2006.01)G01C 9/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015206029 20.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAMIKI, Masaki
Tokyo-to, JP
YAMAGUCHI, Shinji
Tokyo-to, JP
TAKEUCHI, Eiji
Tokyo-to, JP
IWASAKI, Goro
Tokyo-to, JP
YANOBE, Satoshi
Tokyo-to, JP
OKUDAIRA, Yosuke
Tokyo-to, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.