MÜNZDETEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3159854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3159854
Anmeldenummer
EP15811990
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2015
Veröffentlicht
26.04.2017
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07D 5/08 (2006.01)
Priorität
CN 201410284349 23.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/CN2015/081290 12.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/196932 30.12.2015
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GUO, Haiping

Zhangjiagang Jiangsu 215634, CN

DEAK, James Geza

Zhangjiagang Jiangsu 215634, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.