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Europäisches Patent · EP3160163 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160163
- Anmeldenummer
- EP16194394
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2016
- Veröffentlicht
- 26.04.2017
- Erteilt
- 01.07.2020
- Schutz endet spätestens
- 17.10.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15190794 21.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 09.07.2025
Übertragen
- Inhaber/in
- Oticon Medical A/S, Kongebakken 9, 2765 Smørum, Dänemark → Interacoustics A/S, Audiometer Allé 1, 5500 Middelfart, Dänemark
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 01.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
St. Albert, AB T8N 1A3, CA
DK-2765 Smørum, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.