AUFSCHÄUMVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3160309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160309
- Anmeldenummer
- EP15729864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 25.03.2020
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 14173790 25.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/063897 22.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197505 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 25.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.