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Europäisches Patent · EP3160337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160337
- Anmeldenummer
- EP15736679
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 06.04.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 5/024 (2006.01)A61B 5/1455 (2006.01)
- Priorität
- NL 2013091 30.06.2014NL 1041276 16.04.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2015/050468 26.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/003269 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 06.04.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHILTHUIZEN, Stephanus Franciscus
5056 SM Berkel-Enschot, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.