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Europäisches Patent · EP3160373 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160373
- Anmeldenummer
- EP15734508
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 25.05.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/80 (2006.01)
- Priorität
- US 201414320470 30.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2015/037052 23.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/003694 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 25.05.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CICOIRA, Franco
2540 Grenchen
ROCCI, Mirko
4528 Zuchwil
FISCHER, Fabienne
4528 Zuchwil
LANGER, Martin
48129 Munster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.