RESPIRATORISCHER VERBINDER
Europäisches Patent · EP3160570 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160570
- Anmeldenummer
- EP15733384
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 06.06.2018
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)A61M 16/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201411288 25.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064088 23.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197605 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 06.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUCKLEY, Daniel John
Wokingham, Berkshire RG41 2RZ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.