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Europäisches Patent · EP3160695 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160695
- Anmeldenummer
- EP15722135
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 18.09.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27C 1/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014212158 25.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/059658 04.05.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197240 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 01.04.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020
- 18.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.