FAHRBARER GROSSMANIPULATOR
Europäisches Patent · EP3160891 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3160891
- Anmeldenummer
- EP15739527
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 17.11.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 15/04 (2006.01)B66C 23/78 (2006.01)E04G 21/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014009165 25.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064281 24.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197708 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 28.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2022
- 17.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VIERKOTTEN, Reiner
46145 Oberhausen, DE
SCHNITTKER, Joseph
44227 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.