VORHÄNGESCHLOSS

Europäisches Patent · EP3161228 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3161228
Anmeldenummer
EP15739652
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
09.05.2018
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 19/00 (2006.01)
E05B 67/00 (2006.01)
Priorität
FI 20145621 27.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/FI2015/050461 23.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/197916 30.12.2015
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 09.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2018

Beteiligte

Inhaberin

Abloy Oy

Wahlforssinkatu 20, 80100 Joensuu, FI

Erfinderin/Erfinder

TIRKKONEN, Jouni

80160 Joensuu, FI

HAVUKAINEN, Pauli

80400 Ylämylly, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.