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Europäisches Patent · EP3161247 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3161247
- Anmeldenummer
- EP15733698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 24.02.2021
- Gelöscht
- 19.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/127 (2006.01)E21B 34/06 (2006.01)E21B 43/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 14174986 30.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064758 29.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/001174 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022
- 05.01.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022
- 24.02.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAZEL, Paul
Ellon, Aberdeen AB41/7JQ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.