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Europäisches Patent · EP3161256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3161256
Anmeldenummer
EP15731964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E21B 33/127 (2006.01)
E21B 34/06 (2006.01)
E21B 47/12 (2012.01)
E21B 47/01 (2012.01)
E21B 47/06 (2012.01)
Priorität
EP 14174990 30.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/064725 29.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/001157 07.01.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAZEL, Paul

Aberdeen AB41/7JQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.