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Europäisches Patent · EP3161326 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3161326
Anmeldenummer
EP15729420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
03.08.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04F 9/00 (2006.01)
F04F 9/08 (2006.01)
F04F 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102014212644 30.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/062987 10.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/000924 07.01.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 14.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2023

  3. 03.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWEIZER, Hans-Werner

50321 Brühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.