DREHSTELLER
Europäisches Patent · EP3161329 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3161329
- Anmeldenummer
- EP15733519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 04.09.2019
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 15/12 (2006.01)F16K 3/08 (2006.01)E21B 34/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201411639 30.06.2014GB 201419642 04.11.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/051906 30.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/001650 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 04.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COWIE, Gavin David
Banchory AB31 5TN, GB
SANGSTER, John David
Aberdeen Aberdeenshire AB32 6WG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.