GETRIEBE
Europäisches Patent · EP3161352 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3161352
- Anmeldenummer
- EP15730432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 26.09.2018
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16H 57/031 (2012.01)
- Priorität
- DE 102014009316 27.06.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/062751 09.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2015/197351 30.12.2015
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 04.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2023
- 02.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2022
- 28.09.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2018
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
76139 Karlsruhe, DE
76698 Ubstadt-Weiher, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.