KOLBENRING

Europäisches Patent · EP3161355 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3161355
Anmeldenummer
EP15727668
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
18.07.2018
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 9/00 (2006.01)
F16J 9/20 (2006.01)
Priorität
DE 102014108973 26.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/062904 10.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/197361 30.12.2015
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 18.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITTLER, Richard

51399 Burscheid, DE

PRÖPPER, Jörn

51375 Leverkusen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.