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Europäisches Patent · EP3162197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3162197
Anmeldenummer
EP15192445
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
06.12.2017
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  3. 06.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017

Beteiligte

Inhaberin

Rotho Kunststoff AG

Industriestrasse Althau 11, 5303 Würenlingen

Erfinderin/Erfinder

Thoma, Christian

79774 Abbruck, DE

Brunner, Markus

5613 Hilfikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.