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Europäisches Patent · EP3162202 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3162202
Anmeldenummer
EP16196020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2016
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
15.12.2021
Gelöscht
25.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01M 1/14 (2006.01)
Priorität
GB 201519029 28.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023

  2. 26.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2022

  3. 15.12.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Holmes, Tom

Knaresborough, North Yorkshire HG5 8PJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.