ELEKTRISCHER ROTATIONSRASIERAPPARAT

Europäisches Patent · EP3162518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3162518
Anmeldenummer
EP16196466
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2016
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
29.01.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 19/14 (2006.01)
B26B 19/42 (2006.01)
Priorität
JP 2015215409 02.11.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 29.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2020

Beteiligte

Inhaberin

Maxell Izumi Co., Ltd.

3039, Ooaza Sasaga Matsumoto-shi, Nagano 399-8721, JP

Erfinderin/Erfinder

SHIMIZU, Tetsuhiko

Nagano, 399-8721, JP

MIMURA, Yoshiyuki

Nagano, 399-8721, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.