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Europäisches Patent · EP3162538 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3162538
- Anmeldenummer
- EP15191594
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 31.07.2019
- Schutz endet spätestens
- 26.10.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B29C 65/34 (2006.01)F16L 47/03 (2006.01)B29L 23/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 31.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.