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Europäisches Patent · EP3162642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3162642
Anmeldenummer
EP16195934
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2016
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
05.09.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/0215 (2013.01)
Priorität
JP 2015210580 27.10.2015
JP 2015210581 27.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 05.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018

Beteiligte

Inhaberin

Asahi Denso Co., Ltd.

2-1, Somejidai 6-chome Hamakita-ku, Hamamatsu-shi Shizuoka 434-0046, JP

Erfinderin/Erfinder

SAWAKI, Yusuke

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

SUZUKI, Michiyuki

Hamamatsu-shi, Shizuoka 434-0046, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.