DÄMPFERSTEUERUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3163115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3163115
- Anmeldenummer
- EP15824159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 05.12.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16F 9/512 (2006.01)B60G 17/015 (2006.01)B60G 17/08 (2006.01)F16F 9/46 (2006.01)B60G 17/018 (2006.01)
- Priorität
- JP 2014148447 22.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2015/070773 22.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/013559 28.01.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 05.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KURITA, Norihiko
Tokyo 105-6111, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.