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Europäisches Patent · EP3163138 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3163138
Anmeldenummer
EP15191452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.10.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
06.06.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/524 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 06.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schuppler, Swen

70174 Stuttgart, DE

Paech, Stephan

73732 Esslingen, DE

Wenske, Eduard

70806 Kornwestheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.