STECKERELEMENT EINES GASVENTILS
Europäisches Patent · EP3163167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3163167
- Anmeldenummer
- EP16195449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2016
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 31.10.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23N 1/00 (2006.01)F16K 5/02 (2006.01)F16K 5/10 (2006.01)
- Priorität
- TW 104135146 26.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YEH, Yen-Jen
412 Taichung City, TW
HUANG, Chin-Ying
401 Taichung City, TW
HUANG, Hsin-Ming
401 Taichung City, TW
HUANG, Hsing-Hsiung
401 Taichung City, TW
HUANG, Chung-Chin
401 Taichung City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.