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Europäisches Patent · EP3163261 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3163261
Anmeldenummer
EP15812478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
01.04.2020
Gelöscht
28.02.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 1/115 (2006.01)
G01F 5/00 (2006.01)
Priorität
JP 2014133286 27.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/055363 25.02.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/198633 30.12.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  2. 01.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2020

Beteiligte

Inhaberin

SAGINOMIYA SEISAKUSHO, INC.

Saginomiya Seisakusho, Inc.

55-5, Wakamiya 2-chome Nakano-ku, Tokyo 165-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

KODAMA Satoshi

Tokorozawa-shi Saitama 359-1105, JP

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