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Europäisches Patent · EP3163312 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3163312
Anmeldenummer
EP15811265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2015
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01R 15/20 (2006.01)
Priorität
JP 2014132862 27.06.2014
PCT-Anmeldung
PCT/JP2015/003230 26.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2015/198609 30.12.2015
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Kenji

Tokyo 101-8101, JP

TAKATSUKA, Toshinori

Tokyo 101-8101, JP

KOIWA, Yosuke

Tokyo 101-8101, JP

IMAJO, Hideto

Tokyo 101-8101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.