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Europäisches Patent · EP3163358 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3163358
- Anmeldenummer
- EP15192098
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2015
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 28.03.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 27/02 (2006.01)G02B 27/22 (2018.01)H04N 13/04 (2006.01)G02B 27/00 (2006.01)G06T 19/00 (2011.01)H04N 13/02 (2006.01)G06F 3/01 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 17.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2019
- 09.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
- 28.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lamy, Francis
8832 Wollerau
Rump, Martin
53809 Winterscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.