KOAXIALE TEMPERATURREGELUNGSSCHIEBERVENTILSPULE MIT DOPPELGRIFF

Europäisches Patent · EP3163400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3163400
Anmeldenummer
EP16001282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.06.2016
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
21.04.2021
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 23/13 (2006.01)
Priorität
CN 201510706188 27.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2022

  2. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  3. 21.04.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HU, Lihong

361000 Fujian, CN

WEI, Zhijian

361000 Fujian, CN

WU, Yuzhi

361000 Fujian, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.