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Europäisches Patent · EP3163494 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3163494
Anmeldenummer
EP16187055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.2016
Veröffentlicht
03.05.2017
Erteilt
23.10.2024
Gelöscht
04.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 21/60 (2013.01)
Priorität
GB 201518965 27.10.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    04.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026

  2. 03.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

  3. 23.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EKBERG, Jan-Erik

Cambridge CB4 OWS, GB

FELTON, Donald

Cambridge CB4 OWS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.