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Europäisches Patent · EP3163680 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3163680
- Anmeldenummer
- EP16020417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.2016
- Veröffentlicht
- 03.05.2017
- Erteilt
- 02.12.2020
- Gelöscht
- 29.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/71 (2011.01)H01R 12/72 (2011.01)H01R 12/87 (2011.01)H01R 13/05 (2006.01)H01R 13/24 (2006.01)H01R 13/436 (2006.01)H01R 13/422 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015211031 27.10.2015
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2022
- 13.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021
- 02.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OCHI, Yusuke
Tokyo, JP
MAMADA, Yasuhiro
Tokyo, JP
TASHIRO, Isao
Tokyo, JP
MIZUGUCHI, Tomohiro
Tokyo, JP
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