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Europäisches Patent · EP3164268 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3164268
- Anmeldenummer
- EP15736025
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2015
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 09.12.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201411842 02.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2015/051940 02.07.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/001679 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2022
- 27.10.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2021
- 09.12.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUBBARD, Simon James
Cranfield Bedfordshire MK43 0BU, GB
GOSLING, Christopher James
Huntingdon Cambridgeshire PE29 1UG, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.