INSTALLATION DE TRANSPORT DE RECIPIENTS

Europäisches Patent · EP3164348 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3164348
Anmeldenummer
EP15733734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2015
Veröffentlicht
10.05.2017
Erteilt
02.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/86 (2006.01)
B67C 3/24 (2006.01)
Priorität
FR 1456344 02.07.2014
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/065043 01.07.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/001333 07.01.2016
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 02.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAFFIN, André Jean Jacques

Chicago, Illinois 60185, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.