ABSTRÖMBEREICH EINER TURBINE EINES ABGASTURBOLADERS
Europäisches Patent · EP3164578 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3164578
- Anmeldenummer
- EP15734592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.2015
- Veröffentlicht
- 10.05.2017
- Erteilt
- 03.06.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01D 25/30 (2006.01)F02C 6/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102014109298 03.07.2014
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2015/064017 23.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/001002 07.01.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 12.08.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
- 23.07.2020
Inhaber/in
- Inhaber/in
- ABB Turbo Systems AG, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2020
- 03.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.